Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen

In diesen Bedingungen wird verstanden unter:

  • Bedenkzeit: Die Frist, innerhalb welcher der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

  • Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

  • Tag: Kalendertag.

  • Dauertransaktion: Ein Fernabsatzvertrag bezüglich einer Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung zeitlich verteilt ist.

  • Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine künftige Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist.

  • Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

  • Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.

  • Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich ein oder mehrere Fernkommunikationsmittel verwendet werden.

  • Fernkommunikationsmittel: Mittel, das für den Vertragsabschluss verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum zusammentreffen.

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.

Falls der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird er das Produkt mit allem mitgelieferten Zubehör und soweit möglich im ursprünglichen Zustand gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurücksenden.

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag und Bestellungen zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Falls dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie auf Verlangen des Verbrauchers so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.

Falls der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen wird, kann abweichend vom vorigen Absatz und bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Weg so zur Verfügung gestellt werden, dass diese vom Verbraucher auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können. Falls dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Weg eingesehen werden können und dass sie auf Verlangen des Verbrauchers auf elektronischem Weg oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.

Für den Fall, dass neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, ist der zweite und dritte Absatz entsprechend anwendbar und kann sich der Verbraucher bei widersprüchlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen stets auf die anwendbare Bestimmung berufen, die für ihn am günstigsten ist.

Falls eine oder mehrere Bestimmungen in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sind oder vernichtet werden, bleibt der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen bestehen und wird die betreffende Bestimmung in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn des ursprünglichen so weit wie möglich nahekommt.

Situationen, die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind "nach dem Geist" dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind "nach dem Geist" dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

Artikel 4 – Das Angebot

Falls ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben. Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine ordnungsgemäße Bewertung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen.

Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Wiedergabe der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Versehen oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Bilder und Spezifikationen im Angebot sind indikativ und können keinen Anlass zu Schadensersatz oder Vertragsauflösung geben.

Bilder bei Produkten sind eine wahrheitsgetreue Wiedergabe der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den echten Farben der Produkte übereinstimmen.

Jedes Angebot enthält derartige Informationen, dass für den Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

  • Die eventuellen Versandkosten

  • Die Art, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen dafür nötig sind

  • Ob das Widerrufsrecht anwendbar ist oder nicht

  • Die Art der Zahlung, Lieferung und Durchführung des Vertrags

  • Die Frist für Annahme des Angebots oder die Frist, innerhalb welcher der Unternehmer den Preis garantiert

  • Die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, falls die Kosten der Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf anderer Grundlage berechnet werden als der reguläre Grundtarif für das verwendete Kommunikationsmittel

  • Ob der Vertrag nach Zustandekommen archiviert wird und wenn ja, auf welche Weise dieser für den Verbraucher einsehbar ist

  • Die Art, wie der Verbraucher vor Vertragsabschluss die von ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Daten kontrollieren und wenn gewünscht wiederherstellen kann

  • Die eventuellen anderen Sprachen, in denen neben dem Deutschen der Vertrag geschlossen werden kann

  • Die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat und die Art, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Weg einsehen kann

  • Die Mindestdauer des Fernabsatzvertrags im Fall einer Dauertransaktion

  • Optional: verfügbare Größen, Farben, Art der Materialien

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmung in Absatz 4, zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der dabei gestellten Bedingungen zustande.

Falls der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Weg angenommen hat, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Weg den Erhalt der Annahme des Angebots. Solange der Erhalt dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen während 30 Tagen aufzulösen.

Diese Bedenkfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen vorab vom Verbraucher bestimmten und dem Unternehmer bekannt gemachten Vertreter.

Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur soweit auspacken oder verwenden, wie es notwendig ist, um beurteilen zu können, ob er das Produkt behalten möchte.

Falls er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird er das Produkt mit allem mitgelieferten Zubehör und – falls vernünftigerweise möglich – im ursprünglichen Zustand und Verpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer bereitgestellten angemessenen und klaren Anweisungen.

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, ist er verpflichtet, dies innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts dem Unternehmer bekannt zu geben. Die Bekanntgabe hat der Verbraucher mittels einer schriftlichen Nachricht oder E-Mail zu erfolgen.

Nachdem der Verbraucher bekannt gegeben hat, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen zu wollen, muss der Kunde das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss beweisen, dass die gelieferten Waren rechtzeitig zurückgesandt wurden, beispielsweise mittels eines Versandnachweises.

Artikel 7 – Kosten im Fall des Widerrufs

Falls der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, gehen die Kosten für die Rücksendung der Produkte zu Lasten des Verbrauchers.

Falls der Verbraucher einen Betrag bezahlt hat, wird der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf, zurückerstatten. Hierbei ist Voraussetzung, dass das Produkt bereits vom Unternehmer zurückerhalten wurde oder schlüssiger Nachweis der vollständigen Rücksendung vorgelegt werden kann.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für bestimmte Produkte ausschließen, wie in Absatz 2 und 3 beschrieben. Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nur, wenn der Unternehmer dies deutlich im Angebot, zumindest rechtzeitig vor Vertragsabschluss, erwähnt hat.

Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte:

  • Die vom Unternehmer nach Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurden

  • Die deutlich persönlicher Natur sind

  • Die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können

  • Die schnell verderben oder veralten können

  • Für hygienische Produkte, deren Versiegelung der Verbraucher gebrochen hat

Artikel 9 – Der Preis

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Preisänderungen infolge von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

Alle Preise stehen unter Vorbehalt von Druck- und Satzfehlern. Für die Folgen von Druck- und Satzfehlern wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Satzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer steht dafür ein, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen und den angemessenen Anforderungen der Tauglichkeit und/oder Brauchbarkeit entsprechen.

Eventuelle Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung dem Unternehmer schriftlich gemeldet werden. Rücksendung der Produkte muss in der ursprünglichen Verpackung und in neuwertigem Zustand erfolgen.

Die Garantie gilt nicht, wenn:

  • Der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder bearbeitet hat oder durch Dritte hat reparieren und/oder bearbeiten lassen

  • Die gelieferten Produkte abnormalen Bedingungen ausgesetzt waren oder anderweitig unsorgfältig behandelt wurden

Artikel 11 – Lieferung und Durchführung

Der Unternehmer wird die größtmögliche Sorgfalt bei der Entgegennahme und Durchführung von Produktbestellungen beachten.

Das Unternehmen wird akzeptierte Bestellungen mit zumutbarer Geschwindigkeit, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferzeit zugestimmt.

Falls die Zustellung Verzögerung erfährt oder falls eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, erhält der Verbraucher hiervon spätestens 30 Tage nach Bestellungsaufgabe Nachricht.

Artikel 12 – Dauertransaktionen: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Kündigung

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für unbestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit zum Ende der bestimmten Dauer unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Verlängerung

Ein Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, darf nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden für eine bestimmte Dauer.

Dauer

Wenn ein Vertrag eine Dauer von mehr als einem Jahr hat, darf der Verbraucher nach einem Jahr den Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Treu und Glauben sprechen gegen eine Kündigung vor Ende der vereinbarten Dauer.

Artikel 13 – Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der Bedenkzeit zu zahlen.

Der Verbraucher hat die Pflicht, Unrichtigkeiten in angegebenen oder genannten Zahlungsangaben unverzüglich dem Unternehmer zu melden.

Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers hat der Unternehmer, vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen, das Recht, die dem Verbraucher vorab bekannt gemachten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 14 – Beschwerdereglung

Beschwerden über die Durchführung des Vertrags müssen innerhalb von sieben Tagen vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat.

Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Datum des Erhalts beantwortet.

Eine Beschwerde hebt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht auf, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich anderes an.

Falls eine Beschwerde vom Unternehmer als begründet befunden wird, wird der Unternehmer nach seiner Wahl die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf welche sich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnhaft ist.